Allgemeine Geschäftsbedingungen - Privatkunden (Österreich)
1. Geltungsbereich
1.1. FOLGENDE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN GELTEN FÜR VERTRÄGE ZWISCHEN
Carl-Arnold Brill GmbH
Twentestr. 7
D-48527 Nordhorn
nachfolgend: wir / uns
sowie Ihnen, die Sie mit uns schließen und soweit Sie Verbraucher sind.
1.2. Dem Hinweis auf allfällige eigene Geschäftsbedingungen von Ihnen widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen von Ihnen sind nur gültig, wenn wir ihrer Geltung zustimmen.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Carl-Arnold Brill GmbH, Twentestr. 7, D-48527 Nordhorn, Handelsregister des Amtsgerichts Osnabrück HRB 130075. Sie erreichen unseren Kundendienst unter den folgenden Kontaktformular.
3. Vertragsschluss
3.1. Alle Darstellungen auf unserer Website stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Einladung an Sie, die Waren zu bestellen.
3.2. Mit der Abgabe einer Bestellung geben Sie ein rechtlich bindendes Angebot ab.
3.3. Sie sind an Ihr Angebot für einen Zeitraum von 3 Tagen ab Abgabe gebunden. Gesetzliche Widerrufsrechte bleiben hiervon unberührt.
3.4. Wir werden den Erhalt Ihrer Bestellung in weiterer Folge bestätigen und den Inhalt Ihrer Bestellung prüfen. Durch diese Bestätigung kommt noch kein Vertrag zustande.
3.5. Ein Vertrag kommt erst durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder spätestens bei Lieferung der Ware zustande.
4. Widerrufsrecht
4.1. Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Verbraucher i.S.d. § 1 Abs. 1 Z 2 KSchG sind, gilt für Sie folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Carl-Arnold Brill GmbH, Twentestraße 7, 48527 Nordhorn) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Kontaktformular oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (Kontaktformular) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
5. Preise / Versandkosten
5.1. Alle Preise auf unserer Website verstehen sich zuzüglich Versandkosten und inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
5.2. Die Versandkosten betragen pauschal 10,26 Euro (inkl. Mehrwertsteuer) pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 100,00 € (inkl. MwSt.) liefern wir versandkostenfrei nach Österreich.
6. Lieferung
6.1. Die Lieferung erfolgt, soweit keine besondere Lieferart ausgewählt ist, per UPS. Ein Versand an Packstationen und Postfachadressen ist nicht möglich.
6.2. Eine Lieferung erfolgt nur zu Festlandadressen in Österreich.
6.3. Die Lieferfrist ergibt sich aus den Angaben beim jeweiligen Produkt.
6.4. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Dies erfolgt ohne zusätzliche Berechnung.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Bis dahin darf der Kunde die Waren weder veräußern noch verpfänden, weder verschenken noch verleihen. Der Kunde hat kein Recht, über diese Waren ohne unsere vorherige ausdrückliche Einwilligung zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Unterganges, Verlustes und Verschlechterung.
8. Zahlung / Abtretung
8.1. Wir bieten Ihnen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten an: Paypal, Lastschrift, Kreditkarte, Kauf auf Rechnung, Vorkasse und giropay.
8.2. Bei Zahlung per Paypal wird Ihr Karten-, Bank- oder Paypalkonto im Zeitpunkt der Absendung der Bestellung belastet. Bei der Zahlung mittels Lastschrift erfolgt der Einzug von Ihrem Bankkonto. Die Kontobelastung erfolgt bei Zeitpunkt der Bestellung. Über das Datum der Kontobelastung werden wir gesondert in einer Vorabankündigung informieren. Die Frist für Ihre Vorabinformation über das Datum der Kontobelastung (Pre-Notification-Frist) wird auf zwei Tage verkürzt. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung. Bei der Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug nach Rechnungstellung fällig. Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Bei der Zahlungsart „giropay“ erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Abschluss der Bestellung.
8.4. Sie dürfen Ansprüche gegen uns nicht abtreten.
9. Haftung
9.1. Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und deliktischer Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Eine Haftung für Schäden aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten im selben Umfang für Erfüllungs- und Besorgungsgehilfen von uns.
9.2. In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
9.3. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
10. Gewährleistung für Sachmängel
10.1. Die Sachmängelhaftung bei Gebrauchtwaren ist auf 1 Jahr begrenzt.
10.2. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der vorstehend getroffenen Rechtswahl unberührt.
11.2. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Vertragsbedingungen bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.
11.3. Zahlungs- und Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist der Sitz der Carl-Arnold Brill GmbH, Twentestr. 7, D-48527 Nordhorn.
12. Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)
Unser Unternehmen hat das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz zur Grundlage seiner Geschäftspraktiken gemacht und ist bestrebt, in allen Bereichen seiner Lieferkette ethische und verantwortungsvolle Praktiken zu fördern. Wir fordern von unseren Lieferanten vor diesem Hintergrund eine aktive Mitarbeit und erwarten, dass sie ihrerseits alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um eine ethische und verantwortungsvolle Lieferkette sicherzustellen. Jeder Lieferant ist verpflichtet, die Anforderungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes zu erfüllen und seine Geschäftspraktiken entsprechend anzupassen. Wir erwarten, dass sich unsere Lieferanten ihrer Verantwortung bewusst sind und ihre Fähigkeiten und Ressourcen einsetzen, um die Anforderungen des Gesetzes zu erfüllen. Wir führen eine regelmäßige Bewertung durch, um sicherzustellen, dass alle Lieferanten der Brillgruppe diesen Anforderungen entsprechen und bleiben bestrebt, eine verantwortungsvolle und ethische Lieferkette aufrechtzuerhalten.
Weitere Informationen
VERTRAGSSPRACHE
Die Vertragssprache ist deutsch.
BESTELLVORGANG
Wenn Sie das gewünschte Produkt oder die gewünschten Produkte gefunden haben, können Sie diese unverbindlich durch Anklicken des Buttons „IN DEN WARENKORB“ in den Warenkorb legen. Sie können auch auf „SOFORT KAUFEN“ klicken und gelangen dort direkt zur Kasse. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „WARENKORB“ unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Artikel entfernen“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Außerdem können Sie die Menge des jeweiligen Produktes im Warenkorb durch Veränderung der Zahl ändern. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „ZUR KASSE GEHEN“. Bitte registrieren Sie sich dann, um Ihr Benutzerkonto anzulegen. Soweit Sie bereits registriert sind, geben Sie bitte Ihre E-Mailadresse und das Passwort ein. Die Pflichtangaben sind mit einem „*“ gekennzeichnet. Nach Eingabe Ihrer Daten bzw. der Registrierung, Auswahl der Rechnungs- und Versandadresse, der Versandart sowie der Zahlungsart gelangen Sie über den Button „Fortsetzen“ zur Bestellübersicht, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browserfensters abbrechen.
VERTRAGSTEXT
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf unserer Internetseite unter „Rechtliches“ und „AGB“ einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesandt.